Mittwoch, 26. September 2018
Demokratie? Wie denn, wo denn, was denn?
Mit geradezu einschüchternder Inbrunst, hypnotischer Intensität und gehirnwäscheartiger Permanentwiederholung wird uns eingetrichtert, dass wir in einer Demokratie leben würden. Wie denn wo, wo denn, was denn?

Im Grundgesetz steht:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Müsste ein Gesetz nicht vielmehr lauten: Die Bundesrepublik SOLL ein demokratischer und sozialer Staat sein? Da steht aber, sie wäre es. Wird uns da quasi gesetzlich vorgeschrieben, es zu glauben?

Kommen wir zu Absatz zwo:

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Wo denn? Geht von mir irgendwelche Gewalt aus? Oder wenn Polizisten sich mit Demonstranten prügeln (was ich nicht gutheiße). Oder wenn sich die Regierung mit immer größerem Polizeiaufwand vor dem eigenen Volk schützt? Wird da – frei nach Paracelsus - Gleiches mit Gleichem bekämpft: Indirekte (staatliche) "Volksgewalt" gegen direkte "Volksgewalt"? Und ist soviel Volksgewalt dann gewissermaßen Demokratie zum Quadrat?

Okay, man darf dieses Grundgesetz wohl nicht allzu wörtlich nehmen. Wahrscheinlich haben da Amerikaner dran mitgearbeitet. Und viele Deutsche konnten ja wegen des Krieges auch keinen Schulabschluss machen.

Lassen wir das Grundgesetz, an das sich ja nicht mal mehr unsere Kanzlerin hält (Grenzöffnung), mal beiseite und kommen zurück zur Demokratie. Demokratie ist, wörtlich übersetzt, „Herrschaft des Volkes“ und als solche wird sie auch gemeinhin definiert. Wie soll das Volk aber herrschen, wenn es überhaupt nur alle vier Jahre gefragt wird. Und nicht etwa, dass es gefragt würde, was es will, nein, es darf nur zwischen verschiedenen Übeln (politische Parteien) das jeweils kleinste Übel herauswählen.

Man könnte auch sagen, wir haben die freie Wahl der Hinrichtungsmethode und des Henkers. Schneller oder langsamer Tod. Oder ewiges Dahinsiechen unter Angela Merkel (keine Sorge, die sitzt das aus). Okay, ich will jetzt nicht undankbar erscheinen, im Falle des Falles ist man vermutlich froh über diese Entscheidungsmöglichkeit übers Ableben. Aber was hat das mit Demokratie zu tun? Wo ist da die Volksherrschaft. Wo auch nur die geringste Mitbestimmungsmöglichkeit? Man hat ja nicht mal die Möglichkeit, Politiker und Regierungen, selbst bei Totalversagen (wie im Moment), wieder loszuwerden. Geht nicht.

Interessant ist doch auch, dass man, trotz dieser alle 4 Jahre stattfindenden Scheinwahlen, mit den immer gleichen Leuten in Parlament und Regierung zu tun hat. Jahrzehntelang. Egal, wen man wählt, Kanzlerin ist immer Merkel, und im Team drumherum sind die immer gleichen Gesichter. Was genau und wozu hat man eigentlich gewählt? Es sind immer die Gleichen da, unentfernbar. Totale Unfähigkeit ist da gar kein Argument.

Das einzige, was nach Wahlen wechselt, sind die Posten. Die spielen dann immer die Reise nach Jerusalem. Einer fällt eventuell raus (weil die Anzahl der Sitze geringer wurde), und alle anderen nehmen irgendwo Platz, wo sie gerade stehen oder Lust haben. Qualifikation spielt da überhaupt keine Rolle. Der Wille des Wählers noch weniger. Er kann das Postenkarussel durch Wahlen zwar in Gang setzen, hat aber nicht den geringsten Einfluss auf die Personen, die da mitspielen, und noch weniger auf die Posten, die ihnen dann zugeschachert werden.

Und auf Lobbyismus, Korruption, Fraktionsdisziplin, große und riesige Koalitionen und parteiinterne Klüngeleien, aufgeweichte Gewaltenteilung und regierungskonforme Einheitspresse als Propagandamaschinerie bin ich hier noch gar nicht eingegangen. Wozu auch, wenn es nicht mal ansatzweise die Möglichkeit gibt, da als Wähler - als Volk - irgendetwas dran zu ändern.

Demokratie? Wie denn, wo denn, was denn?

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